Gemeindevertretung Hörnum: Unser Dorf soll wieder schöner werden

An strittige Themen und unüberwindbare Gräben haben die Einwohner in den Hörnumer Gemeindevertetersitzungen mittlerweile gewöhnt. Die jüngste Gemeindevertretersitzung in Hörnum am Donnerstag, 27. April zeigte aber, dass es auch anders geht und sich die Fraktionen der AWGH und der Hörnumer CDU durchaus einigen können.

Zuvor gab es jedoch noch einmal einen Tagesordnungspunkt, der ohne Einigung abgehandelt wurde: Abgestimmt werden sollte über den Einspruch des Bürgermeisters Rolf Speth gegen die Abstimmung in der März-Sitzung, die verhindert hatte, dass einzelne Tagesordnungpunkte nichtöffentlich behandelt werden konnten. Da Vertragsangelegenheiten und Personalangelegenheiten betroffen gewesen seien, eine nötige Zweidrittelmehrheit für nichtöffentliche Beratung aber nicht erreicht wurde, habe man die Tagesordnungspunkte ebensowenig öffentlich wie nichtöffentlich behandeln können. Da aus Sicht der Hörnumer CDU für einen Einspruch aber nicht das nötige Prozedere eingehalten worden sei, nahm diese an der von Bürgermeister Speth angeordneten Abstimmung schlichtweg nicht teil.

Nachdem in den darauf folgenden Tagesordnungspunkten bereits überraschend viele Beschlüsse einstimmig entschieden wurden, zeigten die Hörnumer Gemeindevertreter bei der Beschlussfassung über die Vergabe von Mietwohnungen dann anschließend gar die Fähigkeit zur Einigung. In der Beschlussfassung „über die grundsätzliche Vorgehensweise bei der Belegung von Wohnungen“, wie es in der Vorlage hieß, sollte es eigentlich darum gehen, wie die gemeindeeigenen Mietwohnungen in Zukunft vergeben werden sollten. Über den Inhalt der Vorlage zeigte sich die CDU dann aber verwundert: In dem Antrag ging es doch vornehmlich um die Vergabe von ganz konkret genannten Wohnungen.

Erst ganz unten in der Vorlage war ein Passus zu finden, der, hätte die Gemeindevertretung so zugestimmt, jegliche Befugnis zur Vergabe der Wohnungen dem Bürgermeister zugesprochen hätte. Dies wollte die CDU-Fraktion so nicht stehen lassen: „Es ist ein Unding“, so die Hörnumer Opposition, „Dass der Bürgermeister in Zukunft ganz allein entscheiden will, wer die Wohnungen bekommen darf, und wer nicht.“ Schließlich gebe es für derartige Entscheidungen den Sozialausschuss der Gemeinde. Nach einiger Diskussion dann die Kehrtwende des Bürgermeisters: Es liege gar nicht in seinem Interesse, die Vergabe der Wohnungen allein zu entscheiden, lediglich die Vergabeprozedur wolle er vereinfachen, damit nicht jede Wohnungsvergabe durch die Gemeindevertretung beschlossen werden müsse. „Von mir aus kann das gern vom Sozialausschuss übernommen werden“, so Speth.

Obgleich dem geneigten Beobachter ein gewisses Misstrauen der CDU-Mitglieder gegenüber dieser Kehrtwende nicht entgangen sein mag, zeigte sie doch, dass eine Einigung auch in der verfahrenen Hörnumer Gemeindepolitik nicht ausgeschlossen ist und Entsscheidungen, mit denen alle Gemeindevertreter leben können, die Stimmung im Dorf sicherlich ein wenig aufhellen können.